Mittwoch, August 23, 2017

SCHLAGWORTE: AFD

Politischer Selbstmord

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) möchte Björn Höcke aus der AfD werfen. Am Montag ist der Beschluss gefallen, ein Parteiausschlussverfahrens gegen den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag einzuleiten. Neun Mitglieder des Bundesvorstands stimmten dafür, vier dagegen. Die Bundesvorsitzende Frauke Petry gilt als treibende Kraft hinter diesem Vorstoß. Hintergrund soll der Skandal um Höckes Rede am 17. Januar in Dresden sein. Der ehemalige Geschichtslehrer hatte mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert.

Erster Auftritt der selbsternannten „Bürgerbewegung Leipzig“

Die erste Versammlung der „Bürgerbewegung Leipzig“ am 04.02.2017 unter dem Motto „Gegen die Zerstörung Deutschlands“ war allein Aufgrund der TeilnehmerInnenzahl ein Flop.

Kein ruhiges Hinterland in Werl

Am vergangenen Wochenende fand in der Werler Stadthalle der Landesparteitag der AfD NRW mit über 300 Delegierten statt. Dagegen hatten verschiedene Akteur_innen Proteste angekündigt, darunter „Bündnis gegen Rassismus – Soest“, „Düsseldorf stellt sich quer“, die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ und antifaschistische Gruppen aus Münster. Störungsfrei verlief der Landesparteitag der AfD in Werl nicht, es gab mehrere Blockaden und eine Demonstration durch die Innenstadt.

Birlikte 2016 – „Keine Bühne der AfD“

Zum dritten Mal fand „Birlikte“ in Köln-Mülheim statt. Zehn Jahre nach dem Nagelbombenanschlag des NSU feierte das Kunst- und Kulturfest, das in der Keupstraße, sowie auf dem Gelände des Schauspiel Köln stattfindet, mit diversen politischen und kulturellen Veranstaltungen, Premiere. In diesem Jahr sollte auch ein Mitgründer der „Alternative für Deutschland“, Konrad Adam, im Schauspielhaus Köln unter der Frage „Was gilt es zu verteidigen?“ auftreten. Damit waren sowohl die Initiative „Keupstraße ist überall“ und diverse Antifagruppen, die auch in der Initiative mit organisiert sind, nicht einverstanden.

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