Donnerstag, Juni 29, 2017

Report

Zahlreiche Haftstrafen für Neonazis im Ballstädtprozess

Nach nunmehr 45 Verhandlungstagen im so genannten Ballstädtprozess sind am 24. Mai die Urteile gefallen. Das Strafmaß für die 15 Angeklagten lag großenteils höher, als was die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Im Gerichtssaal waren neben...

Proteste in Ungarn und Serbien zwei Jahre nach dem Sommer der Migration

September 2015. Zehntausende Menschen sind auf ihrem Weg nach Westeuropa. Tausende sitzen am Bahnhof in Budapest fest. Am 4. September haben sie das Vertrauen verloren mit den Zügen weiterfahren zu können und laufen los. Wie bei der kollektiven Grenzüberwindung an der griechisch-mazedonischen Grenze zwei Wochen zuvor, ist das Ziel des March of Hope klar: Über die ungarische Grenze nach Österreich, Deutschland oder weiter, mit der Hoffnung auf Sicherheit und bessere Lebensbedingungen. Als schließlich Mitte September die letzten Meter ungarischen Grenzzauns mit Nato-Draht verschlossen werden, kommt es in Röszke zu Zusammenstößen zwischen Geflüchteten und der Polizei. Menschen richten sich gegen ein Europa der Abschottung, gegen Grenzen als Ausdruck des rassistischen Nationalismus und überqueren sie.

1. Mai: Nazis scheitern in Halle

Die ungefähr 400 nach Halle angereisten Nazis konnten nicht marschieren. Nachdem sie zwei Stunden vor dem Hallenser Hauptbahnhof gestanden hatten, traten sie die Abreise an. Eine vierstellige Zahl an Gegendemonstrant_innen hatte den Aufmarsch mit Blockaden verhindert.

Leipzig: Spontandemo gegen Angriffe auf Rojava und Şengal

Etwa 55 Personen aus der deutschen und der kurdischen Linken demonstrierten heute Nachmittag in der Leipziger Innenstadt gegen die türkischen Luftangriffe auf kurdische Gebiete in Syrien und im Irak.